Patentrecht

Das Wahlpflichtmodul wird im vierten Semester angeboten.

Die Studierenden erhalten im Rahmen des Moduls einen Überblick über das Wesen einer Erfindung und die Möglichkeiten des Schutzes gegen Nachahmung sowie über die Wirkungsmechanismen von gewerblichen Schutzrechten, schwerpunktmäßig von Patenten. Sie lernen den wesentlichen Unterschied zwischen Erfinderstatus und Inhaber eines Patentes/Schutzrechtes kennen. Basierend darauf sind die Studierenden befähigt, ihre Grundkenntnisse über die gesetzliche Situation in Deutschland einerseits und die Komplexität des Umfelds einer Erfindung insbesondere in Hochschulen und Forschungseinrichtungen andererseits (Erfinderteams, differenzierte Rechtslage an einer gemeinsam gemachten Erfindung) erkennen und bewerten zu können. Dazu verfügt der Studierende über Wissen zum Neuheitszwang, Publikationsverbot vor Patentanmeldung, Komplexität des Schutzrechts und Grenzen eigener Anmelde- und Verwertungsmöglichkeiten.

Inhalt:

• Patente und Gebrauchsmuster in der Rechts-und Wirtschaftsordnung
• Geschichtliche Entwicklung
• Rechtsquellen, Organisation
• Technische Erfindung
• Neuheit und erfinderische Leistung
• Entstehung und Wegfall von Patenten
  

siehe Studiengang Elektro- und Informationstechnik

• Elektro- und Informationstechnik
• Maschinenbau